Seit gestern ist es so gut wie sicher, dass die Kunsthandwerksmärkte bald wieder stattfinden können.

Aus der Bundesinnung der Kunsthandwerke in der WKO kam gestern die Meldung, dass voraussichtlich bis 30. April eine entsprechende Verordnung in der Sache zu erwarten ist.
Ein genauer Zeitpunkt der Öffnung sowie die vorgeschriebenen Sicherheitsvorkehrungen werden dann auch bekanntgegeben.

Hier das Schreiben von Bundesinnungsmeister der Kunsthandwerke von KR Hans Joachim Pinter:
Nach Recherche sind wir zu dem Ergebnis gekommen, dass aus unserer Sicht solche Märkte veranstaltet werden können. Mit der schrittweisen Öffnung der Geschäfte sollten auch Kunsthandwerkemärkte stattfinden können, die sich bezüglich Organisation und Gestaltung von den Bauernmärkten (waren als Lebensmittelversorger vom Veranstaltungsverbot ausgenommen) nicht unterscheiden. Wenn es sich um Indoor-Märkte handelt, gelten derzeit noch die 400 m², allerdings sollen die in Zukunft fallen. Wir müssen daher auf die nächste VO mit detaillierten Angaben warten, die nach bisherigen Erfahrungen vermutlich am 30.4. im BGBl. erscheinen wird. Offen ist die Frage, wie Einhausungen innerhalb des Marktgebiets zu beurteilen sind; allerdings ist unseres Wissens auch der Naschmarkt teilweise offen, woraus wir schließen, dass die Gemeinde Wien der Auffassung ist, dass dies zulässig ist. Wir sehen aus sanitätsrechtlicher Sicht auch nicht, warum zwischen verschiedenen Arten von Märkten unterschieden werden sollte. Wichtig wäre es aus unserer Sicht auch seitens der Politik klar zu kommunizieren, dass Märkte unter Einhaltung der üblichen Sicherheitsvorkehrungen stattfinden können. Gerade die Berufsgruppe der KunsthandwerkerInnen leidet sehr unter dem shutdown der Kunsthandwerkemärkte, die mehrheitlich die einzige Umsatzquelle für die Betriebe sind. Nachdem bereits das wichtige Ostermarktgeschäft ausgefallen ist, sollten zu den kommenden Ereignissen (Pfingstmarkt, Muttertagsmarkt etc.) die Märkte eröffnen können. Eine endgültige Klarstellung mit Details, unter welchen Umständen derartige Veranstaltungen stattfinden können, erwarten wir uns für nächste Woche mit der Veröffentlichung einer entsprechenden Verordnung.

Ebenfalls gestern wurde auf der WKO-Website des Bundesgremiums des Markt- Straßen- und Wanderhandel folgendes bekannt gegeben:
Das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK) hat in seiner Stellungnahme endlich Rechtssicherheit für Marktfahrer geschaffen!
Das BMSGPK wie auch das BMI (Bundesministerium für Inneres) haben offiziell bestätigt, dass Marktstände als sonstige Betriebsstätten des Handels zu sehen sind und „die Einschätzung der WKÖ zutreffend ist, wonach diese Stände ihre Waren anbieten dürfen, da diese ja zweifelsohne einen Kundenbereich kleiner 400 m² haben. Es ist jedoch auf die allgemeinen Maßnahmen wie 1m-Abstand und das Tragen eines MNS zu achten. Weitere - als sonst übliche - Abstände der Marktstände sind jedenfalls begrüßenswert“.
Diese Klarstellung wurde auch in die FAQs des BMSGPK aufgenommen.
Hinweis:
Leider erreichen uns nach wie vor zahlreiche Absagen von Märkten. Die Absagen sind in vielen Fällen auf eine Rechtsunsicherheit zurückzuführen, die hinsichtlich der rechtlichen Qualifikation von Märkten besteht. Denn würden sie nicht zum Handelsbereich zuzuordnen sein, wären sie vermutlich als Veranstaltungen zu werten sein und wären daher derzeit noch nicht erlaubt. Daher hat das Bundesgremium in einer Mailaussendung die Gemeinden von der Klarstellung des BMSGPK informiert und einen Appell an die Gemeinden gerichtet, auch weiterhin – und gerade jetzt in diesen schwierigen Zeiten – Märkte zu veranstalten, sodass auch in Zukunft der Markt als Nahversorger und als Bereicherung sowohl für Gemeinden oder Städte als auch für die Bevölkerung erhalten bleiben kann.

Interessanterweise scheinen die beiden Gremien miteinander nicht in Kontakt zu stehen bzw. in Gesundheits- und Innenministerium werden die Kunsthandwerksmärkte nicht wahrgenommen. Für die Marktfahrer gibt es nun also eine Klarstellung zur Rechtssicherheit, die bedeutet, dass Märkte keine Veranstaltungen im eigentlichen Sinne sind, sondern Sphären des Handels. Sie wären demgemäß – spätestens seit der Öffnung der Geschäfte – deshalb vom Verbot auch auszunehmen gewesen. Trotz der Eile der Verordnungen sollte es nicht passieren, dass undurchdachte inkonsistente Verordnungen die eine oder andere Sparte einfach ausschließen und dadurch finanziell schädigen, – wenn sie (oder ihre gewählte Vertretung) nicht laut genug schreit. Es bleibt zu hoffen, dass jetzt für alle Märkte die selben Bedingungen gelten, die eine Rechts- und Planungssicherheit für die Veranstalter bedeutet.